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Beteiligung – Sinn und Unsinn von direkter Demokratie

Vortrag von Dr. Peter Neumann an der HTWK Leipzig mit anschließender Podiumsdiskussion

20.01.2016,

Dr. jur. Peter Neumann (Foto: www.rechtsanwaelte-neumann.de)

Am Mittwoch, dem 27. Januar 2016 findet um 17.15 Uhr die Abschlussveranstaltung der öffentlichen Ringvorlesung „Demokratie – wer hält die Fäden in der Hand?“ an der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK Leipzig) statt. Dr. Peter Neumann wird in seinem Vortrag „Beteiligung – Sinn und Unsinn von direkter Demokratie“ über Volksentscheide und andere Instrumente der direkten Bürgerbeteiligung jenseits von Wahlen sprechen. Er ist Gründer und Direktor des Deutschen Instituts für Sachunmittelbare Demokratie an der Technischen Universität Dresden. Die Veranstaltung findet im Hörsaal G119 (Geutebrück-Bau, Karl-Liebknecht-Straße 132, 04277 Leipzig) statt, der Eintritt ist frei.

Unter dem Begriff der sachunmittelbaren Demokratie sind direkte Bürgerabstimmungen zu verstehen, die sich nicht auf Personenwahlen, sondern auf die Entscheidung über Sachfragen beziehen. Sie bilden in Deutschland nach wie vor die Ausnahme und liefern zugleich Stoff für eine leidenschaftliche Diskussion zwischen Befürwortern und Gegnern. Dabei stehen überhöhten Erwartungen oft unbegründete Befürchtungen gegenüber.

Während in Europas Vorzeigeland für direkte Demokratie, der Schweiz, vielfältige Formen von Bürgerabstimmungen regelmäßig praktiziert werden, wurden bestimmte Instrumente in Deutschland nicht einmal geregelt. Der Vortrag wird daher das breite Spektrum an Instrumenten der sachdirekten Demokratie aufzeigen und eine mögliche Perspektive für die Bundesrepublik Deutschland zur Diskussion stellen.

Dr. Peter Neumann nimmt auch an der sich ab ca. 18.15 Uhr anschließenden Podiumsdiskussion zum Thema „Demokratie – Wer hält die Fäden in der Hand?“ teil. Mit ihm diskutieren Frank Richter (Sächsische Landeszentrale für politische Bildung), Paul Hösler (Sprecher der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften) und Bernd Schekauski (Journalist MDR Figaro). Es moderiert Dr. Martin Schubert (HTWK Leipzig).

Der Vortrag und die Podiumsdiskussion werden zudem vom StreamTeam der Fakultät Medien an der HTWK Leipzig als Livestream unter studium-generale-sachsen.de/htwk/live.php im Internet zur Verfügung gestellt.

Die Podiumsdiskussion bildet zugleich den Abschluss der Studium-Generale-Ringvorlesung, zu der die HTWK Leipzig zusammen mit der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung im Wintersemester 2015/16 einlud. Im kommenden Semester wird sich die öffentliche Vorlesungsreihe rund um das Thema „Arbeit“ drehen.

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