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Urheberrecht: neuer Rahmenvertrag bis 30.9.2017 ausgesetzt

Bisherige Praxis im Umgang mit digitaler Nutzung urheberrechtlich geschützter Texte darf vorerst beibehalten werden

06.01.2017,

(Bildmontage: aus freien Quellen/Algont@nl.wikipedia)

Wie kurz vor Weihnachten 2016 bekannt wurde, haben sich die Verhandlungspartner zum § 52 a Urheberrechtsgesetz darauf geeinigt, die Anwendung des Rahmenvertrags bis 30.09.2017 auszusetzen (Pressemitteilung der HRK). Damit bleibt das bisherige pauschale Vergütungssystem bestehen und urheberrechtlich geschützte Werke dürfen durch die Hochschulen bis 30.09.2017 im Rahmen des geltenden Rechts weiterhin digital zur Verfügung gestellt werden.

Anlass der neuen Verhandlungen war die massive Ablehnung des neuen Rahmenvertrags durch die Hochschulen.

Hintergrund
Aufgrund der geplanten Änderung ab dem 1.1.2017 hätte sich jeder Studierende und Lehrende, der urheberrechtlich geschütztes Textmaterial online zur Verfügung stellt, strafbar machen können. Rektorin Prof. Dr. Gesine Grande hatte im Dezember 2016 gemahnt, es sei leider zu befürchten, dass sich bereits Anwaltskanzleien darauf spezialisierten, solche Urheberrechtsverstöße zumindest abzumahnen. Die Hochschulleitung hatte daher alle Studierenden und Lehrenden aufgerufen, rechtzeitig aktiv zu werden.
Grund war ein neuer Rahmenvertrag mit der VG Wort (§ 52a Urhebergesetz), der die Hochschulen zu inakzeptablen Abrechnungskonditionen verpflichten würde. Alle Landesrektorenkonferenzen hatten diesen Vertrag abgelehnt, so auch die HTWK Leipzig. „Wir haben uns dazu mit dem Senat beraten – und sind uns einig, dass dies trotz aller Probleme für die Beteiligten der bessere Schritt ist“, so Rektorin Prof. Grande seinerzeit.

Konkret ging es darum, dass jegliche online zur Verfügung gestellten Textmaterialien (z.B. in OPAL, Moodle etc. – auch in passwortgeschützten Bereichen!) überprüft und alle urheberrechtlich geschützten Inhalte hätten entfernt werden müssen. Dies ist mit der jüngsten Einigung zumindest bis Herbst erst einmal vom Tisch.

Allen Hochschulangehörigen war dazu ein Informationsschreiben der Rektorin zugegangen.
Für Fragen steht die Hochschulbibliothek (Astrid Schiemichen) weiterhin zur Verfügung.

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