Hochschulbeschäftigte sind gemäß dem Arbeitnehmererfindergesetz verpflichtet, ihre Erfindung der Hochschule anzuzeigen. Dabei müssen sie angeben, ob die Erfindung aus hochschulinterner Forschungstätigkeit, Drittmittelforschungsprojekten, Forschungsförderprojekten oder sonstigen dienstlichen Verpflichtungen oder Aktivitäten wie Auftragsforschungen resultiert. Ebenfalls müssen sie mitteilen, wer an der Entstehung der Erfindung beteiligt war.

Bei einer sogenannten Arbeitnehmer- oder Diensterfindung kann die Hochschule die Erfindung im eigenen Namen schutzrechtlich sichern und verwerten lassen. Sollte dies der Fall sein, erhält die oder der Hochschulbeschäftigte eine Erfindervergütung in Höhe von 30 Prozent der Brutto-Verwertungseinnahmen.

► Hinweis:  An der HTWK Leipzig gibt es ein Formular für Erfindungsmeldungen. Dieses können HTWK-Angehörige bei Dirk Lippik vom Referat Forschung per E-Mail anfordern.

► Hinweis: Studierende sowie Stipendiatinnen und Stipendiaten der HTWK Leipzig gelten, soweit sie nicht zusätzlich bei der Hochschule angestellt sind (beispielsweise als wissenschaftliche Hilfskraft), als freie Erfinderinnen bzw. freie Erfinder.

Die Anmeldung eines Patents ist nicht immer ratsam, um geistiges Eigentum oder Erfindungen zu schützen. Bei einem Patent erlangt eine Person zwar für 20 Jahre ein Monopol, allerdings muss sie dafür alle Informationen zur Verfügung stellen, damit die Idee im Rahmen der Patenterteilung nachvollziehbar ist, und die Person muss die Informationen veröffentlichen. Ein anderer Weg kann beispielsweise die Geheimhaltung sein, wie es unter anderem Getränkefirmen mit Rezepturen machen.

Einen Schutz für geistiges Eigentum bieten das Urheber- und das Leistungsschutzrecht sowie gewerbliche Schutzrechte. Das Urheberrecht schützt im Arbeitsbereich von Hochschulangehörigen unter anderem Sprachwerke wie Schriftwerke, Reden und Computerprogramme oder auch Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen oder plastische Darstellungen. Der Schutz gilt ab Fertigstellung des geistigen Eigentums und gilt ohne eine Veröffentlichung des Werkes und – im Gegensatz zum Marken-, Design- oder Patentrecht – auch ohne die Eintragung in ein Register. Das Urheberrecht erlischt 70 Jahre nach dem Tod der Urheberin bzw. des Urhebers.

Zu den gewerblichen Schutzrechten zählen u.a. Marke, Design (früher: Geschmacksmuster), Patent und Gebrauchsmuster. Die Marke ist dabei das einzige Schutzrecht, bei dem es keine Rolle spielt, ob das zu schützende geistige Eigentum neu ist; bei allen anderen ist Neuheit eine notwendige Voraussetzung. Der Schutz der Marke dauert zehn Jahre an und ist beliebig oft verlängerbar, bei einem Patent ist die Erfindung 20 Jahre, bei einem Gebrauchsmuster zehn Jahre und bei einem Design 25 Jahre geschützt.

Eine ähnliche rechtliche Wirkung wie ein Patent hat beispielsweise das Gebrauchsmuster. Es schützt technische Erfindungen, die neu, gewerblich anwendbar und ein erfinderischer Schritt sind. Der Schutz des Gebrauchsmusters ist schnell erteilt, meist nach wenigen Monaten, ist kostengünstiger und die Neuheitsschonfrist beträgt lediglich sechs Monate. Der Schutz gilt insgesamt zehn Jahre. Bei einem Gebrauchsmuster verläuft die Prüfung anders als bei einem Patent, zum Beispiel ist die Prüfung auf Neuheit optional und es gibt keinen Verfahrensschutz.