Rektorat hebt Verfügungssperre auf – finanzielle Konsolidierung bis Ende 2026 angestrebt
(Mail des Rektors an alle Studierenden der HTWK Leipzig)
Am 11.07.2024 wurden die Studierenden der HTWK Leipzig von HTWK-Rektor Prof. Mark Mietzner über die finanzielle Situation der Studierendenschaft informiert.
Anlass war die Mitteilung des Studierendenrates vom 26.6.2024, dass dieser infolge des diesjährigen Hochschulsommerfestes (HSSF) insolvent sei. Vor diesem Hintergrund hat das Rektorat seinen Aufsichts- und Eingriffsverpflichtungen folgend gemäß § 30 Abs. 5 SächsHSG eine befristete Verfügungssperre über die finanziellen Mittel des Studierendenrates – d.h. alle ihm direkt zur Verfügung stehenden oder von ihm an nachgelagerte Bereiche (Fachschaften, Referate. Hochschulgruppen etc.) überlassene – verhängt, bis durch das Dezernat Finanzen belastbar die Dimension der angezeigten Illiquidität festgestellt, die geordnete Zahlungsabwicklung gegenüber den Gläubigern gewährleistet und die zukünftige finanzielle Handlungsfähigkeit der Studierendenschaft konsolidiert ist.
Das Rektorat und das Dezernat Finanzen haben zwischenzeitlich intensiv daran gearbeitet, die Finanzsituation der Studierendenschaft schnellstmöglich und umfassend zu klären. Dies beinhaltete unter anderem, dass der Studierendenrat eine aussagekräftige Bestandsübersicht vorzulegen hatte, aus der sich die aktuelle Finanz- und Liquiditätssituation der Studierendenschaft ablesen und bewerten lassen konnte. Auf Basis dieser Finanzübersicht hat das Rektorat in seiner Beratung am 20.08.2024 entschieden, die mit Bescheid vom 4. Juli 2024 auferlegte Verfügungssperre mit sofortiger Wirkung aufzuheben. Somit kann der Studierendenrat – ebenso wie die Fachschaften, Referate, studentischen Gruppierungen etc., die Geldzuweisungen des Studierendenrats erhalten – ab sofort auch ohne vorherige Zustimmung des Rektorats finanziell wirksam werdende Transaktionen wieder vornehmen.
Aus Sicht der HTWK Leipzig wird es ausweislich der zu Grunde liegenden Finanzübersicht für den Zeitraum Juli 2024 bis Dezember 2026 zu kritischen Liquiditätsphasen kommen, bevor eine finanzielle Gesundung im Dezember 2026 erreicht werden könnte. Um diese kritischen Liquiditätsphasen abzufedern, wird die HTWK Leipzig die Studierendenschaft insbesondere durch vorfällige Abschlagszahlungen von Semesterbeiträgen unterstützen. Um eine nachhaltige finanzielle Konsolidierung bis Ende 2026 zu erreichen, sind aus Sicht der HTWK Leipzig bis zu diesem Zeitpunkt allerdings Einsparungen von insgesamt ca. 90.000 Euro – das entspricht etwa 28 % aller Ausgaben im Vergleich zum Referenzjahr 2023 – erforderlich. Die Verantwortung für die diesbezügliche Detailplanung obliegt dem Studierendenrat. Dennoch empfiehlt die Hochschulleitung unter anderem mit Nachdruck, den Fachschaften mindestens 80 % der üblichen jährlichen Förderung für die finanzielle Absicherung der breit gefächerten studentischen Aktivitäten zu belassen.
Das Rektorat wünscht den studentischen Finanzverantwortlichen im Interesse von Ihnen allen viel Erfolg auf dem Weg zu einer nachhaltigen Konsolidierung der Finanzen der Studierendenschaft.
